18.03.2020
Landtag bleibt weiterhin handlungsfähig

REGENSBURG. Den Landtagsabgeordneten Tobias Gotthardt erreichen derzeit viele Anfragen, wie sich die aktuelle Situation auf die Arbeit des Bayerischen Landtags auswirkt. „Wir setzen unsere Arbeit, wie andere Berufsgruppen, weiterhin fort - auch politische Entscheidungen sind systemrelevant“, betont Gotthardt. Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen hätten sich hierfür auf verschiedene Maßnahmen geeinigt, so der Abgeordnete, um den Parlamentsbetrieb auch während der Coronakrise aufrechtzuerhalten. Landtagspräsidentin Ilse Aigner etwa habe eine Art „Task Force“ aus den Fraktionsspitzen gebildet, die mit Telefonkonferenzen schnelle Entscheidungen trifft.

Eine dieser Entscheidungen ist, dass das Plenum deutlich reduziert tagt. „Es wird nur noch ein Fünftel der Abgeordneten von jeder Fraktion anwesend sein“, erklärt Gotthardt. So werde auch die Abstandswahrung im Plenarsaal gewährleistet. Die Maßnahme garantiere auch, dass die Fraktionsstärken proportional erhalten bleiben. Außerdem würden die Fraktionen entscheiden, welche Abgeordneten sie entsenden. Hierbei werde insbesondere auch Rücksicht auf Risikogruppen genommen.

Für Gotthardt wichtig: Bayerns Landtags bleibt auch in der aktuellen Situation handlungsfähig. „Natürlich ist es uns wichtig, mit den getroffenen Maßnahmen die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen“, betont Gotthardt. Der Landtagsabgeordnete aus Kallmünz wird auch an der Plenumssitzung am Donnerstag teilnehmen. Er ist einer der Abgeordneten, die von den Freien Wählern entsandt werden. Auf der Tagesordnung am Donnerstag werde neben einer Regierungserklärung zur Coronasituation die endgültige Freigabe der Corona-Milliarden sowie ein neues bayerisches Infektionsschutzgesetz stehen. Die Situation werde regelmäßig von den Fraktionen sorgfältig bewertet, versichert Gotthardt.

Auch sein Bürgerbüro sei weiterhin per Mail unter buergernah@tobiasgotthardt.de erreichbar. Gotthardt verweist auch auf die verschiedenen Informationen, die rund um die Coronasituation im Internet abgerufen werden können. Eine Zusammenfassung findet sich unter anderem auf der Internetseite https://www.bayern.de/service/informationen-zum-coronavirus/.