München. Mit deutlichen Worten hat sich am Rande einer Ausschussreise des Bayerischen Landtags der Regensburger Abgeordnete Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag und europapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin zu Wort gemeldet.

Gotthardt sagte in Plovdiv, die Entscheidung der EU-Regierungschefs, Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu nominieren, sei ein Desaster für die Demokratie. Es stehe außer Frage, dass von der Leyen intelligent, polyglott und regierungserfahren sei. Um ihre Qualitäten als Politikerin gehe es in dieser Frage aber nicht – diese seien auch schon im Europawahlkampf bekannt gewesen, so Gotthardt. Kandidiert hatte sie jedoch nicht. Die Verteidigungsministerin in letzter Minute im Brüsseler Hinterstübchen aus dem Ärmel zu schütteln, sei politisch dämlich und ignoriere den Wählerwillen.

Mit diesem bemerkenswerten Vorgehen schaden Merkel und Macron nach Ansicht von Gotthardt der europäischen Idee. Ein selbstbewusstes Europaparlament könne dieser Willkür-Kandidatin eigentlich gar keinen Segen geben. Denn wer die Spitzenkandidaten degradiert, düpiert das Volk. Merkel und Macron leisten Europa einen Bärendienst und befeuern den Frust der Europaskeptiker. Leider, so Gotthardt in Plovdiv, wurde eine weitere Chance verpasst, den positiven Geist Europas neu zu entfachen. Dies sei ein schwarzer Tag für das Europa der Bürgerinnen und Bürger.